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Das neue Bauplanungsrecht für Kommunen

Bauleitplanung und Städtebaurecht nach den neuen BauTurbo-Regelungen

In vielen Städten ist Wohnraum knapp und neue Lösungen müssen her. Am 30.10.2025 trat nun das neue Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung in Kraft: der sogenannte BauTurbo. Mit den befristeten Sonderregelungen können Kommunen jetzt Wohnraum schneller und unbürokratischer schaffen. 
Dazu müssen sie sich u.a. zu zentralen Punkten informieren:
  • Welche vereinfachten Verfahren gibt es durch den neuen § 246 e BauGB?
  • Welche erweiterten Abweichungs- und Nachverdichtungsmöglichkeiten sind im Planungsrecht jetzt vorgesehen?
  • Was sind die zusätzlichen Steuerungsinstrumente (z. B. Befreiungen, Abweichungen, Baugebote) in angespannten Wohnlagen?
Das Praxishandbuch liefert mit dem integrierten KISmartAssistant sofort personalisierte Antworten auf diese und weitere spezifischen Fragen.

  • Das digitale Praxishandbuch bietet einen klar strukturierten Überblick über alle Neuerungen durch den BauTurbo und deren Auswirkungen auf bestehende Abläufe und Bauplanungsverfahren in allen Bereichen - von der Bauleitplanung über den Flächennutzungs- und Bebauungsplan bis hin zu sonstigen Planungen. 
  • Der integrierte KISmartAssistant bietet im Dialog personalisierte und maßgeschneiderte Antworten, sodass kein langes Suchen notwendig ist.
  • Die ergänzende Urteils- und Gesetzesdatenbank beinhaltet Vorschriften des Bundes aus dem gesamten öffentlichen Baurecht sowie den Originaltexten des Bauplanungsrechts aller Länder, wie Landesplanungsgesetze, Gemeindeordnungen. 
  • Das einstündige und im Angebot enthaltene Webinar „Die neuen Änderungen durch den BauTurbo“ ist dabei als Ergänzung der ideale Einstieg, um sich schnell mit den neuen Regelungen vertraut zu machen.

Die Zusatzfunktionen der Online-Ausgabe

  • Integrierter KISmartAssistant liefert sofort intelligente, personalisierte Antworten und spart Zeit
  • Einsatzfertige Vorlagen und Arbeitshilfen zum Download
  • Jederzeit mobil verfügbar auf allen Geräten
  • Schnelle Navigation durch verlinkte Inhaltsverzeichnisse und Verweise, inklusive praktischer Volltextsuche 
  • Komfortables Bearbeiten, Hinzufügen von Lesezeichen und Notizen (Text, Bild, Sprache)

 

Auszug aus dem Inhalt Online-Handbuch: 

  • Aktuelle Neuerungen
    • Baugesetzbuch und die Neuerungen durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (BauTurbo)
    • Die neuen kommunalen Abläufe im Bebauungsplanverfahren nach §246e
  • Prüfung und Risikoabwägung durch den neuen BauTurbo
  • Bauleitplanung 
  • Flächennutzungsplan 
  • Bebauungsplan
  • Sonstige Planungen

+ Urteils- und Gesetzesdatenbank mit Vorschriften des Bundes aus dem gesamten öffentlichen Baurecht sowie den Originaltexten des Bauplanungsrechts aller Länder, wie Landesplanungsgesetze, Gemeindeordnungen, etc. 
+ Integrierter KISmartAssistant: Kein langes Suchen mehr. Geben Sie Ihre Problemstellung ein und Sie erhalten zuverlässig die passende Antwort. 
+ Einmaliges Webinar „Die neuen Änderungen durch den BauTurbo“

Am 30.10.2025 wurde das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung veröffentlicht: die sogenannte BauTurbo-Regelung im Baugesetzbuch (BauGB). Im Zentrum steht der neu gefasste § 246e BauGB, der befristete Sonderregelungen für den Wohnungsbau schafft. 

Mit dem BauTurbo 2025 soll es Städten und Gemeinden erleichtert werden, schneller Baurecht zu schaffen und auf kommunaler Ebene zügig neuen Wohnraum zu ermöglichen. 

Im Kern erlaubt § 246e BauGB befristete Abweichungen von bestehenden bauplanungsrechtlichen Vorschriften – allerdings nur unter bestimmten Bedingungen:

  • Es muss sich um ein Vorhaben mit Wohnzweck handeln.
  • Die Zustimmung der Gemeinde ist zwingend erforderlich.
  • Die Abweichung darf nur erfolgen, wenn keine erheblichen zusätzlichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Die bis zum 31. Dezember 2030 befristete Regelung soll Kommunen in erster Linie entlasten, indem sie kurzfristige Lösungen für dringende Wohnbauprojekte ermöglicht. Gleichzeitig greift sie jedoch tief in bestehende Planungsabläufe ein und stellt hohe Anforderungen an die Entscheidungsprozesse in Gemeinden und Bauverwaltungen

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