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Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen in der Baupraxis

Praktische Hinweise, aktuelle Rechtsfälle und Arbeitshilfen zur erfolgreichen Anwendung der VOB und des BGB

Dominik Krause / Oliver Vogt
Stand März 2025

Offene Schlussrechnungen und Mängelansprüche

Treten bei einer Bauleistung Mängel oder Schäden auf, verweisen Auftraggeber in der Regel zuerst auf das ausführende Bauunternehmen als Schuldigen und versuchen, ihre Ansprüche auf Gewährleistung und Mängelbeseitigung geltend zu machen. Doch wann ist eine Leistung überhaupt „mangelhaft“ und wer muss das beweisen? Welchen Forderungen müssen Auftragnehmer tatsächlich nachkommen und welche können als unverhältnismäßig abgelehnt werden? Wie verbindlich sind die Vereinbarungen der Bauabnahme?...

Unser Praxishandbuch hilft Zahlungsansprüche durchzusetzen und Streitigkeiten um Mängelbeseitigung von Anfang an zu vermeiden.

Zusätzlich enthält das Werk aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile auf neuestem Stand der Rechtsprechung sowie kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach VOB und BGB.

Premium-Ausgabe

Die Premium-Ausgabe des Werks besteht aus einer gedruckten und einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Leicht verständliche Kommentierung der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
  • Aktuelle Rechtsfälle und wichtige Grundsatzurteile liefern auch in schwierigen Situationen überzeugende Argumente.
  • Mit der digitalen Online-Ausgabe steht das komplette Handbuch auch digital zur Verfügung. Erweiterte Suchfunktionen und Zusatzfeatures (Textauswahl, Ein-Auszoomen u.a.) optimieren das gezielte Aufrufen und Nachschlagen von Inhalten im Werk und bieten eine echte Erleichterung.
  • Direkt einsetzbare Musterschreiben zum schnellen Bearbeiten und individuellen Ausfüllen helfen beim Einhalten der gesetzlichen Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen nach BGB und VOB/B.
  • Alle Dokumente stehen digital zum Download zur Verfügung und können individuell angepasst werden – einfach herunterladen, ausfüllen, ausdrucken – fertig!

Die Zusatzfunktionen der Online-Ausgabe auf einen Blick:

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Icon Ihre Vorteile  Praktische Volltext-Suche über einfache Eingabe von Stichwörtern und Suchbegriffen

Icon Ihre Vorteile  Schnelle Navigation durch direkt verlinkte Inhaltsverzeichnisse und Verweise

Icon Ihre Vorteile  Komfortables Bearbeiten und Hinzufügen von Lesezeichen und Notizen als Text, Bild oder Sprachnachricht

Icon Ihre Vorteile  Einsatzfertige Vorlagen und Arbeitshilfen zum Download 

Inhaltsverzeichnis und Leseproben Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:
Hier können Sie kostenlose Leseproben zur Publikation einsehen:

Auszug aus dem Inhalt

1. Rechtliche Grundlagen

  • Checklisten zur Baumangelgewährleistung
  • Vertragliche Grundlagen – VOB/B- oder Werkvertrag
  • Verjährung von Gewährleistungsansprüchen
  • Haftungsausschlüsse
  • Ansprüche aus unerlaubter Handlung

2. Abnahmeregelungen nach VOB und BGB

  • Bedeutung der Abnahme
  • Fälligkeitsvoraussetzungen der Abnahme
  • Abnahmeformen und deren Rechtswirkung 
  • Abnahmepflicht und Recht zur Abnahmeverweigerung
  • Abnahmeerklärung vor Abnahmereife

3. Gewährleistung und Mängelansprüche nach VOB und BGB

  • Wann ist eine Bauleistung „mangelhaft“?
  • Wie konkret sollten Bauleistungen beschrieben werden? 
  • Ist eine Abweichung vom Verwendungszweck bereits ein Mangel?
  • Die Bedenkenhinweispflicht und ihre Rechtsfolgen
  • Wer hat das Vorliegen eines Mangels zu beweisen?
  • Welche Einwände können gegen Mängelbeseitigung und Ersatzvornahme geltend gemacht werden?
  • Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz?
  • Welche Mängelansprüche gelten vor und nach der Abnahme?
  • Wann verjähren Mängelansprüche?
  • Wann besteht ein Recht zum Rücktritt?

4. Praktische Arbeitshilfen und Vorlagen mit Hinweisen zur rechtssicheren Anwendung

  • Aufforderung zur Mitwirkung nach VOB/B
  • Bedenkenhinweis
  • Behinderungsanzeige
  • Bauabnahme
  • Bauvertrag
  • Anforderung eines Kostenvorschusses

5. Gesetzliche Grundlagen und Verordnungen

  • Verordnung und Gesetzestext der VOB und des BGB zu Abnahme, Mängelansprüchen, Sicherheitsleistungen…

6. So entschieden Gerichte wichtige Streitfälle…

  • Wichtige Grundsatzurteile, aktuelle Rechtsfälle und BGH-Entscheidungen für die Baupraxis kommentiert

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download

Mustervorlagen zur Abnahme

  • Aufforderung zur Teilnahme an der förmlichen Abnahme
  • Aufforderung zur Zustandsfeststellung
  • Fertigstellungsmitteilung nach § 12 Abs. 5 VOB/B
  • Aufforderung zur Abnahme von Mangelbeseitigungsarbeiten
  • Abnahmeverweigerung...

Mustervorlagen zu Gewährleistung und Mängelansprüchen

  • Aufforderung zur Mitwirkung nach BGB bzw. VOB/B
  • Bedenkenhinweis
  • Behinderungsanzeige nach § 6 Abs. 1 VOB/B
  • Mängelbeseitigungsaufforderung
  • Baumängelrüge nach Abnahme
  • Einwendung der Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung
  • Verlängerung von Verjährungsfristen...

Mustervorlagen zur Zahlung

  • Anforderung eines Kostenvorschusses
  • Verlangen einer Sicherheitsleistung
  • Einbezahlung des Sicherheitseinbehalts
  • Gewährleistungsbürgschaft...

Checklisten

  • Wann liegt ein (Bau-)Werkvertrag vor?
  • Wann liegt eine Abnahme bzw. ein Baumangel vor?
  • Welche Ansprüche bestehen vor/nach der Abnahme?...

Zugriff auf alle bisher im Werk kommentierten Gerichtsurteile.

Wie wird die VOB/B Vertragsinhalt?
Die VOB/B ist eine (Muster-)Vertragsordnung, die auf viele verschiedene Fälle angewendet werden kann. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht die VOB/B deshalb als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) an. Sie kann als Muster für Bauverträge und als AGB verwendet werden. Was es dabei zu beachten gibt und für welche Verträge die VOB/B nicht geeignet ist, erklären wir in Kapitel 2.3.2. 
Außerdem beschreiben wir, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit die VOB/B einbezogen werden kann und wann sie einer Wirksamkeitskontrolle unterliegt.

Anordnungsrecht und Vergütungsanspruch
Der DAV (deutscher Anwaltsverein) hat vorgeschlagen, die Vorschriften des BGB zum Anordnungsrecht des Bestellers und zum Vergütungsanpassungsanspruch des Unternehmers im BGB-Bauvertragsrecht zu modernisieren und anzupassen. Wir diskutieren dieses Thema in Kapitel 6.10.

BGH-Urteil: Die Minderung des Vergütungsanspruchs schließt einen Kotenvorschussanspruch nicht aus
Im aktuellen Urteil (Kapitel 7.2) geht es darum, dass der Auftraggeber (AG) vom Auftragnehmer (AN) Kostenvorschüsse für die Beseitigung von Schallschutzmängeln verlangt, für die der AG zuvor eine Minderung der Vergütung erklärt hatte.

Neue direkt einsetzbare Arbeitshilfen:
  • Aufforderung zum Schadensersatz (Kap. 5.4.11)
  • Verjährungseinrede (Kap. 5.4.12)
  • Schiedsgutachtervereinbarung (Kap. 5.4.14

HERAUSGEBER:

Rechtsanwalt Dominik Krause
Dominik Krause ist selbstständiger Rechtsanwalt und Notar in Bremen (www.monnerjahn-hirt.de). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität in Göttingen und dem Referendariat in Bremen, Oldenburg und Helsinki (Finnland) ist er seit September 2003 v. a. im Bau- und Architektenrecht, aber auch im Miet- und Immobilienrecht beratend tätig. Er ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltsvereins. Anfang 2022 erfolgte die Bestellung zum Notar in Bremen.

Dominik Krause

 

Rechtsanwalt Oliver Vogt
Oliver Vogt ist Rechtsanwalt in seiner eigenen zivil-/wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in Bremen (www.advogt.de). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen absolvierte er sein Rechtsreferendariat in Kassel, Göttingen und Miami. Er war im Anschluss u. a. in einer international ausgerichteten Wirtschaftskanzlei im Rhein-Main-Gebiet tätig, bei der er vorwiegend gewerbliche Mandanten in den Bereichen des Energie- sowie des internationalen und nationalem Wirtschafts- und Vertragsrechts beraten hat. Seit 2007 in Bremen ansässig, berät Herr Vogt insbesondere in vertragsrechtlichen sowie Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und des IT- und Datenschutzrechts.

Oliver Vogt

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12. Mai 2020 08:31

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(4/5)

Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen

Von: Essler

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