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Aushang-Paket DIGITAL

Aushangpflichtige Gesetze und Unfallverhütungsvorschriften als digitale Version

fortlaufend aktualisiert

Die Aushangpflicht einfach und sicher erfüllen – egal ob die Beschäftigten im Betrieb oder von zu Hause aus arbeiten
Arbeitgeber müssen ihre Mitarbeitenden über bestimmte aushangpflichtige Gesetze, Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften per Aushang informieren, und zwar zum aktuellen Rechtsstand. Falls Unternehmen dieser Auflage nicht nachkommen, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Wenn ein Verstoß gegen die Aushangpflicht ursächlich für den Eintritt eines Schadens aufseiten der Beschäftigten ist (z.B. da sie sich aufgrund von Unkenntnis über den Umgang mit gefährlichen Stoffen verletzen), drohen zusätzlich Schadensersatzansprüche.

Dabei haben Arbeitgeber sicherzustellen, dass alle Mitarbeitenden vor Ort oder im Homeoffice freien Zugriff auf die aktuellen aushangpflichtigen Vorschriften haben – entweder als Aushangbuch am schwarzen Brett bzw. in der Teeküche etc. oder in digitaler Form übers Intranet. Mit dem praktischen Aushang-Paket DIGITAL kommen Unternehmen ihrer Aushangpflicht ganz einfach nach und stellen alle relevanten aushangpflichtigen Gesetze und Vorschriften – vom AGG, JArbSchG und MuSchG bis hin zur DGUV Vorschrift 3 und 4 – in ihrer aktuellen Fassung als downloadbare PDF-Dateien zur Verfügung, egal ob sich die Mitarbeitenden im Büro etc. vor Ort informieren möchten oder von zu Hause aus arbeiten. Darüber hinaus handeln sie gleichzeitig nachhaltig und ersparen sich die regelmäßige Aktualisierung von Print-Ausgaben.

  • Mit dieser digitalen Ausgabe erhalten Arbeitgeber alle relevanten aushangpflichtigen Vorschriften sowie weitere wichtige Gesetze und Verordnungen kompakt zusammengefasst als PDF. So kommen sie ihrer gesetzlichen Aushangpflicht sicher und effizient nach.
  • Dank der downloadbaren PDF-Dateien fürs Intranet haben nicht nur die Beschäftigten vor Ort die Möglichkeit, sich die Gesetze und Verordnungen ganz bequem im Detail anzusehen, sondern auch alle Mitarbeitenden im Homeoffice etc.
  • Im Bezugszeitraum sind alle Aktualisierungen inklusive. Damit kommen Unternehmen ohne großen Aufwand ihrer Aushangpflicht nach, ohne sich um Neuauflagen aufgrund der ständigen Änderungen kümmern zu müssen oder veraltete Ausgaben zu entsorgen, und sind vor Beanstandungen der Aufsichtsbehörde geschützt.
  • Transparente Preisgestaltung aufgrund von Staffelpreisen

Tipp: Falls nicht allen Beschäftigten ein PC etc. zum Abrufen der digitalen Version zur Verfügung steht oder Arbeitgeber zusätzlich ein Aushangbuch am schwarzen Brett oder in der Kaffeeküche etc. aushängen wollen, gibt es das Aushang-Paket auch als praktische Print-Ausgabe mit oder ohne Neuauflagenservice.

Auszug aus dem Inhalt

Aushangpflichtige Gesetze

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  • Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) (Auszug)
  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug)
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
  • Ladenschlussgesetz (LadSchlG) und SonntVerkV
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG)

Weitere wichtige Gesetze und Verordnungen

  • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (Auszug)
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)
  • Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
  • Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG)
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (Auszug)
  • Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG)
  • Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)
  • Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
  • Mindestlohngesetz (MiLoG)
  • Nachweisgesetz (NachwG)
  • Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)
  • SGB VII und SGB IX (in Auszügen)
  • Strafgesetzbuch (StGB) (in Auszügen)
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
  • Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

Unfallverhütungsvorschriften

  • DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“
  • DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“
  • DGUV Vorschrift 3/DGUV Vorschrift 4 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“

Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

  • ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“
  • ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
  • ASR A1.8 „Verkehrswege“
  • ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge“
  • ASR A3.4 „Beleuchtung und Sichtverbindung“
  • ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“
  • ASR A6 „Bildschirmarbeit“
  • ASR V3 „Gefährdungsbeurteilung“
  • ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

  • TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“
  • TRBS 1112 „Instandhaltung“
  • TRBS 1112 Teil 1 „Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten - Beurteilung und Schutzmaßnahmen“
  • TRBS 1115 „Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen“
  • TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)

  • TRGS 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“
  • TRGS 500 „Schutzmaßnahmen“
  • TRGS 520 „Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle“
  • TRGS 555 „Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten“
  • TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“
  • TRGS 903 „Biologische Grenzwerte“

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR)

  • AMR Nr. 3.3 „Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge“
  • AMR Nr. 13.4 „Tätigkeiten an Bildschirmgeräten“

Für einen besseren Überblick, welche Änderungen es derzeit in aushangpflichtigen Gesetzen oder in weiteren Vorschriften gibt, ist nachfolgend der aktuelle Stand der Gesetzgebung zu den Änderungen aufgelistet [daneben befinden sich aktuell noch weitere relevante Anpassungen im Gesetzgebungsprozess].

Folgende Änderungen sind bereits in Kraft getreten oder werden bis zum 01.01.2025 in Kraft treten:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG): Inkrafttreten zum 01.08.2024 und 01.01.2025
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG): Inkrafttreten u.a. zum 01.01.2025
  • Nachweisgesetz (NachwG): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) und Pflegezeitgesetz (PflegeZG): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • SGB 7 (Unfallversicherung): Inkrafttreten zum 01.01.2025
  • SGB 9 (Schwerbehindertenrecht): Inkrafttreten zum 01.01.2025

Bei den Unfallverhütungsvorschriften und Technischen Regeln sind u. a. folgende Regeln neu gefasst worden:

  • ASR A6 (Bildschirmarbeit; 07/2024)
  • TRGS 520 (Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle; 07/2024)
  • Außerdem gibt es Anpassungen in der TRBS 1111, ASR A2.3 und ASR A4.3 (jeweils von 10/2024)

Zudem befinden sich folgende Vorschriften aktuell noch im Gesetzgebungsprozess:

  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG): Das „Erste Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes“ wurde am 15.05.2024 im Bundestag beraten.
  • Aushangpflichtiges Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG): Angesichts des BAG-Urteils vom 13.09.2022 (Az. 1 ABR 22/21) bzw. des vorangegangenen EuGH-Urteils werden im Arbeitszeitgesetz sowie im Jugendarbeitsschutzgesetz Regelungen zur Erfassung der gesamten Arbeitszeit geschaffen.
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Im Rahmen der „Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen“, die am 18.10.2024 im Bundesrat verabschiedet worden ist, soll die Verbesserung der Prävention arbeitsbedingter Krebserkrankungen – v.a. in Bezug auf Tätigkeiten mit Asbest – umgesetzt werden.

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13. Mai 2024 14:49

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Schnell und gut!

Von: Annett Barth

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