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Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht

Praxisratgeber für Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter

Diplom-Verwaltungswirt Werner Reschke
Stand Oktober 2024

Alle notwendigen Informationen für die rechtssichere Planung, Beantragung, Genehmigung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen in einem Werk!

Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter wissen, dass öffentliche Veranstaltungen hinter den Kulissen stets große Verantwortung und großen Arbeitsaufwand bedeuten. So müssen neben den gesetzlichen Vorgaben der Versammlungsstätten-Verordnung (VStättVO) viele weitere Vorschriften, wie z. B. die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) umgesetzt und auf den konkreten Einzelfall angewendet werden. Dabei stellen sich Fragen wie

  • "Wie viele und welche Rettungswege müssen freigehalten werden?"
  • "Wie viele Einsatzkräfte, wie Polizei und Sanitätspersonal, müssen vor Ort sein?"
  • Und: "Wo können diese am besten positioniert werden?"

Mit dem Praxisratgeber "Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht" prüfen Genehmigungsbehörden, Sicherheitsverantwortliche und Veranstalter einfach und effektiv, welche Pflichten und Anforderungen gemäß der einzelnen gesetzlichen Vorgaben umzusetzen sind und welche Maßnahmen dazu ergriffen werden müssen. Hierfür enthält der praxisorientierte Ratgeber wertvolle Tipps und Fallbeispiele aus der Praxis.

Da bei Verstößen oder Nichtbeachtung der rechtlichen Vorgaben die Besucher einer öffentlichen Veranstaltung u. U. akut gefährdet werden, können die Verantwortlichen sogar persönlich haftbar gemacht werden. Der Praxisratgeber "Das digitale Handbuch zum Veranstaltungsrecht" bietet hierfür alle notwendigen Hilfestellungen und zahlreiche Arbeitshilfen zur konkreten Umsetzung der gesetzlichen Pflichten.

Online-Ausgabe

Diese Ausgabe des Werks besteht aus einer Online-Ausgabe des kompletten Handbuchs sowie einsatzfertigen Mustervorlagen, Arbeitshilfen und Checklisten zum Download.

Diese bietet folgende Vorteile:

  • Erfahrene Experten erklären sehr praxisnah, welche Pflichten gemäß der einzelnen rechtlichen Vorschriften erfüllt werden müssen. So wissen Betreiber, Veranstalter und Genehmigungsbehörden genau, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine sichere öffentliche Veranstaltung zu gewährleisten.
  • Das Werk enthält zahlreiche Vorlagen, Checklisten, Merkblätter und Muster, die sofort eingesetzt werden können und bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen helfen.
  • Ein Team aus Experten beantwortet Fragen rund um öffentliche Veranstaltungen, egal ob Planung, Antrags- und Genehmigungsverfahren oder konkrete Durchführung – völlig kostenfrei! Optimal, falls einmal Fragen offen bleiben sollten!
  • Alle Inhalte stehen in dieser Online-Variante digital zur Verfügung. Zahlreiche praktische Suchfunktionen (z. B. Volltextsuche mit farblich hinterlegten Suchergebnissen, direkte Verlinkung, Copy & Paste-Funktion) machen die Anwendung dabei besonders komfortabel – komplett ohne Print-Anteil.
  • Inklusive ist ein Zugang zum Online-Portal als direkter Draht zu wichtigen Vorschriften, News und Gerichtsurteilen.

Die Zusatzfunktionen der Online-Ausgabe

Icon Ihre Vorteile  Mobil per App und über Browser auf Smartphone, Tablet, Laptop und Desktop-PC jederzeit verfügbar 

Icon Ihre Vorteile  Praktische Volltext-Suche über einfache Eingabe von Stichwörtern und Suchbegriffen

Icon Ihre Vorteile  Schnelle Navigation durch direkt verlinkte Inhaltsverzeichnisse und Verweise

Icon Ihre Vorteile  Komfortables Bearbeiten und Hinzufügen von Lesezeichen und Notizen als Text, Bild oder Sprachnachricht

Icon Ihre Vorteile  Einsatzfertige Vorlagen und Arbeitshilfen zum Download 

Inhaltsverzeichnis und Leseproben Hier können Sie die vollständigen Verzeichnisse einsehen und herunterladen:

Ausgewählte Leseproben zur Publikation

Hier können Sie kostenlose Leseproben zur Publikation einsehen:

Auszug aus dem Inhalt

Aktuelle Änderungen

  • Versammlungen in geschlossenen Räumen (Kapitel 2.5.2)
  • Auto- oder Fahrradkorso (Kapitel 2.9.9)
  • Rechtliche Auflagen bei Veranstaltungen (Kapitel 4.1)
  • Infektionsschutz bei Veranstaltungen (Kapitel 3.0.5)

Genehmigung von Veranstaltungen auf privatem oder öffentlichem Grund

  • Welche Rechtsgebiete sind betroffen?
  • Welche Veranstaltungen sind genehmigungspflichtig?
  • Veranstaltungen nach Sicherheitsrecht der Länder
  • Gewerberecht
  • Gaststättenrecht (vorübergehende Gestattung, Besonderheiten im Landesrecht)
  • Versammlungsrecht
  • Baurechtliche Bestimmungen (VStättVO, Sicherheitskonzepte, Brandschutz, Flucht- und Rettungswege)
  • Immissionsschutzrecht
  • Jugendschutzvorschriften
  • Besonderheiten von Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum
  • Kosten und Gebühren
  • Verantwortliche Personen

Sicherheit und Ordnung während der Veranstaltung 

  • Aufgaben und Befugnisse der Verwaltungsbehörde, der Polizei und der Brandschutzdienststelle
  • Berechnung von Flucht- und Rettungswegen
  • Absicherungen durch Feuerwehr / Technisches Hilfswerk
  • Einsätze von Sanitäts- und Rettungsdiensten
  • Einsatz von privaten Hilfs- oder Ordnungsdiensten
  • Ahndung von Verstößen
  • Strafvorschriften und Ordnungswidrigkeiten

Auflagen zu den einzelnen Rechtsgebieten 

  • Auflagen bei Veranstaltungen nach Verkehrsrecht (§ 29 StVO)
  • Datenschutz
  • Bildrechte
  • Arbeitsschutz
  • Marketing

Schäden, Haftung und Versicherungen

  • Verkehrsregelungspflicht
  • Verkehrssicherungspflicht
  • Haftung des Veranstalters
  • Amtshaftung von Verwaltungsbehörden und Polizei
  • Haftung von Vereinen und Körperschaften
  • Versicherungen bei Veranstaltungen
  • Haftung der Gemeinde für den Feuerwehreinsatz

Weitere rechtliche Informationen 

  • Veranstaltungsrechtliche Beziehungen
  • GEMA-Gebühren
  • Ausländerbeschäftigung
  • Einsatz von Drohnen bei Veranstaltungen
  • Street-Food-Märkte
  • Angst vor Terroranschlägen und anderen Katastrophen

Weitere rechtliche Informationen

  • Spendenveranstaltungen
  • Schutz bei Veranstaltungen für vulnerable Besuchergruppen
  • Sicherheitsprüfung von Mitarbeitenden
  • Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei erkennbarer Gefahr

Zusätzliche Inhalte dieser Angebotsform (Auszug):

Digitale Arbeitshilfen zum Download 

  • Arbeitshilfen: Checklisten, Musterformulare, -anträge und Ablaufdiagramme
  • Auszüge aus den wichtigsten gesetzlichen Vorschriften
  • Sammlung von praktischen Fallbeispielen, Rechtsfällen

Veranstaltungen von Parteitag bis Wahlkampf: So geht man auf Nummer sicher!
Für Partei- und Wahlveranstaltungen benötigen politische Parteien geeignete Räumlichkeiten. Dies sind in der Regel öffentliche Einrichtungen von Städten und Kommunen. In Kapitel 2.5.3 „Veranstaltungen von Parteien“ geben unsere Experten einen Überblick über Rechte und Pflichten für Veranstalter und Betreiber von Veranstaltungstätten. Mit diesem Wissen lassen sich sowohl rechtliche Konsequenzen wie auch Haftungs- oder Sicherheitsrisiken vermeiden. Das stellt somit gutes Rüstzeug für das kommende Wahljahr zur Verfügung und versetzt alle Verantwortlichen wie gewohnt auf den neuesten rechtlichen Stand.

Cannabis bei Veranstaltungen
Zum 1. April wurde durch das sog. Cannabis-Gesetz der Konsum dieses Rauschmittels legalisiert. Seit Juli sind nun die Bestimmungen zum Anbau in Kraft getreten. Doch es liegt in der Verantwortung von Veranstaltern die aktuellen Regelungen umzusetzen. Diese müssen u. a. die Regelungen zum Jugendschutz oder zur Arbeitssicherheit einhalten, damit alle Veranstaltungsbesucher sowie alle Mitwirkenden gut geschützt sind. Im Kapitel 2.12 haben sich unsere Experten mit den aktuellen Bestimmungen auseinandergesetzt. Hier finden sich die neuesten Informationen, wie mit dem Gebrauch von Cannabis vor und während einer Veranstaltungen umzugehen ist. So lassen sich die nächsten Events sorglos planen und rechtssicher umsetzen.

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Das neue Straßenverkehrsrecht
Das Straßenverkehrsrecht umfasst verschiedene Gesetze und Verordnungen, v. a. die StVO mit VwV, StVG, FeV und FZV. Um hier alle rechtlichen Vorgaben stets griffbereit zu haben, gibt es dieses digitale Handbuch. Es enthält die wichtigsten verkehrsrechtlichen Vorschriften. Damit erleichtern sich Kommunen, Fahrschulen und Logistik-Unternehmen ihre tägliche Arbeit.